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Aus dem Landtag
Von LINKS: Hermann Schaus, Barbara Cárdenas, Willi van Ooyen, Janine Wissler, Marjana Schott, Dr. Ulrich Wilken

Selbstverständnis der Fraktion - Politik von unten:
Anders als Abgeordnete anderer Parteien werden die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag eine Politik nicht für die Bürger, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam gestalten. Ein Schwerpunkt der Fraktionsarbeit liegt deshalb in der gemeinsamen außerparlamentarischen Arbeit mit Bürgern, Initiativen, sozialen Bewegungen, der Landespartei und den Gewerkschaften in Hessen.
Auch aus diesem Grund orientieren sich die Abgeordneten in ihren politischen Entscheidungen an den Beschlüssen der Partei DIE LINKE. Hessen – und in wesentlichen strategischen Richtungsentscheidungen an den Ergebnissen von Urabstimmungen unter den Mitgliedern. Einer Empfehlung des Parteitags der hessischen LINKEN entsprechend wählte die Fraktion den parteilosen Willi van Ooyen zum Fraktionsvorsitzenden – ein Signal auch an viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, sich in die Gestaltung einer neuen Politik für ein soziales Hessen in Europa einzubringen.

http://www.linksfraktion-hessen.de

Von LINKS hinten: Hermann Schaus, Janine Wissler, Willi van Ooyen, Marjana Schott, Barbara Cárdenas, Dr. Ulrich Wilken
Von LINKS hinten: Dr. Ulrich Wilken, Willi van Ooyen, Hermann Schaus, Janine Wissler, Barbara Cárdenas, Marjana Schott
DIE LINKE. Landtagsfraktion Pressemitteilung

Fraport und Ryanair: Erst die Ausbaulügen, jetzt die Dumpingflieger

Menschen im Rhein-Main-Gebiet sind die Verlierer der Entwicklung. Immer wieder betonte Fraport die Notwendigkeit von neuen Kapazitäten und setzte damit den Bau der Nordwestlandebahn und des Terminals 3 durch –...

Null Toleranz für homosexuellen-, frauen- und fremdenfeindliche ‚Demo für alle‘

DIE LINKE unterstützt das ‚Bündnis für Akzeptanz und Toleranz - Gegen Diskriminierung und Ausgrenzung‘. Gemeinsam rufen wir dazu auf, am Sonntag in Wiesbaden für die Akzeptanz der Mannigfaltigkeit von Lebensweisen...

Finanzielle Hilfe im Nordirak darf nicht zum humanitären Feigenblatt werden

Aufnahmeprogramme für Bürgerkriegsflüchtlinge fortführen! Der finanzielle Beitrag Hessens zu den Hilfsprojekten im Nordirak ist im Sinne einer Sofortmaßnahme richtig, aber bei weitem nicht ausreichend. Hessen könnte in viel größerem Umfang...

Untragbare Zustände bei der Asyl-Anhörung in BAMF-Außenstelle Offenbach sofort beheben

Die Zustände in der Außenstelle am Kaiserlei müssen vom BAMF sofort beendet werden. Sollte dies nicht möglich sein, muss ein Betriebsstopp für das Anhörungszentrums in Offenbach verhängt werden. Falsche Asylbescheide...

Finanzminister sonnt sich – die Schattenseiten erleben die Menschen vor Ort

Die Schutzschirmbilanz der Menschen in Hessen fällt deutlich anders aus als die Bilanz, die heute von Finanzminister Dr. Schäfer präsentiert wurde. Während sich der Finanzminister in den „Konsolidierungserfolgen“ der Kommunen...

Bau der Nordwestlandebahn war ein Fehler – DIE LINKE unterstützt die Proteste zum fünften ...

Der Bau der Nordwestlandebahn war ein schwerwiegender Fehler. Die versprochene Anzahl neuer Arbeitsplätze blieb aus, dafür nahm die Belastung durch Lärm und Schadstoffe weiter zu. Die Prognosen zur Zahl der...

Weitere Verschärfung des Aufenthaltsrechts – Geduldete werden zunehmend rechtlos

Der Gesetzentwurf ist inhuman und mit dem rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht in Einklang zu bringen. Die Bleiberechtsregelung für Geduldete soll ausgehebelt werden. Geduldete Flüchtlinge sollen jetzt dafür bestraft werden, dass ihnen...

Geplante Verfassungsänderung: CDU in Hessen schlägt verfassungswidrigen Weg ein

Heute hat die CDU-Fraktion in der öffentlich tagenden Enquetekommission vorgeschlagen, ein Subsidiaritätsprinzip in die Hessische Verfassung aufzunehmen. Das würde unsere Verfassung in ihrem zentralen sozialen Anspruch entkernen.

Verfassungswidrige Erbschaftsteuerreform: Hessens Grüne knicken vor Konzernlobby ein

Unter Zurückstellung aller ‚Bedenken‘ haben sich die hessischen Grünen entschlossen, der Erbschaftsteuerreform im Bundesrat zuzustimmen, die selbst Finanzexperten der Grünen im Bundestag für ungerecht und verfassungswidrig halten.

Hat Ministerin bewusst falsch informiert? Nicht nur in Hattorf ist das Grundwasser verseucht

Seit Langem fordert DIE LINKE Auskunft von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), welche Erkenntnisse sie zu Verseuchungen des Grundwassers unterhalb der K+S-Halden hat. Noch in der letzten Sitzung des Umweltausschusses...

Plenarberichte

Plenarbericht der 84., 85., und 86. Plenarsitzung vom 11.-13. Oktober 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. 1. Regierungserklärung des Hessischen Ministers für ... Weiterlesen


Plenarbericht der 81., 82., und 83. Plenarsitzung vom 13.-15. September 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. 1. Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers... Weiterlesen


Plenarbericht der 78., 79., und 80. Plenarsitzung vom 12.-14. Juli 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. 1. Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten... Weiterlesen


Plenarbericht der 75., 76., und 77. Plenarsitzung vom 21.-23. Juni 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. 1. Regierungserklärung der Hessischen Ministerin der Justiz ... Weiterlesen


Plenarbericht der 72., 73., und 74. Plenarsitzung vom 17-19. Mai 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. Regierungserklärung des Ministers der Finanzen betreffend ... Weiterlesen


Plenarbericht der 69., 70., und 71. Plenarsitzung vom 19.-21. April 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Umwelt,... Weiterlesen


Plenarbericht der 66., 67., und 68. Plenarsitzung vom 08.-10. März 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, ... Weiterlesen


Plenarbericht der 63., 64., und 65. Plenarsitzung vom 02.-04. Februar 2016

Ergänzung zum Plenarbericht der  65. Plenarsitzung am 4. Februar 2016 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, im jüngsten Plenarbericht haben zu unserem Gesetzentwurf gegen Leerstand und Wohnraumzweckentfremdung wichtige Links gefehlt. Wir liefern sie heute nach. Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion... Weiterlesen


Plenarbericht der 60., 61., und 62. Plenarsitzung vom 15.-17. Dezember 2015

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten ... Weiterlesen


Plenarbericht der 57., 58., und 59. Plenarsitzung vom 24.-26. November 2015

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick zur Arbeit der Fraktion im Hessischen Landtag zu vermitteln, erhaltet ihr hier einen kurzen Bericht zu ausgewählten Punkten der drei Landtagssitzungen. 1. Landeshaushalt: Generaldebatte2. Landeshaushalt:... Weiterlesen

Die Sitzverteilung im Parlament

 

Sitzverteilung Stand Februar 2014 (3)

 

Das Plenum, das öffentlich tagt, ist das große Forum für die politischen Debatten. Hier werden mit oder ohne Aussprache die entscheidenden Abstimmungen durchgeführt, zum Beispiel über Gesetzesänderungen.

Jeder Abgeordnete hat einen festen Platz bei seinen Fraktionskollegen. Auf Wunsch der Fraktion kann dieser Platz verändert werden.Von oberster Stelle leitet der Landtagspräsident oder einer seiner Stellvertreter die Sitzung. Ihm zur Seite sitzen zwei Schriftführer.

Die Regierungsmitglieder - Staatsminister und Staatssekretäre - haben ihre festen Plätze auf den Regierungsbänken, links und rechts vom Rednerpult.

Vor dem erhöhten Rednerpult sind die Stenografen platziert. Von hier können sie gut hören und sehen, was geschieht, um alles im schriftlichen Protokoll der Sitzung festzuhalten.