Schon wieder hetzt Koch gegen Arbeitslose. Sein Ziel ist es, Menschen gegeneinander auszuspielen. Hartz IV ist gescheitert und muss weg!

Die Vollzeitbeschäftigung ist zurückgegangen. Zugenommen haben dagegen niedrig bezahlte Jobs im Bereich Teilzeit, Leiharbeit, Mini- und Midi-Jobs. Schon jetzt beklagten die Sozialverbände, dass die Grundsicherung nicht armutsfest sei. Wir brauchen Mindestlöhnen, die eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, anstelle von Zwangsarbeit.

Koch lenkt von seinen Verfehlungen und Integrien ab. Er wurde 1999 durch einen von ausländerfeindlichen Tönen durchsetzten Wahlkampf Ministerpräsident. Finanziert wurde dieser Wahlkampf nachweislich u. a. aus schwarzen Kassen und geheimen Konten in der Schweiz und Liechtenstein. Koch trägt eine erhebliche Mitverantwortung für eine beispiellose Schwarzgeldaffäre. Zu deren Details gehören geschredderte Kassenbücher, gefälschte Rechenschaftsberichte, geheime Auslandskonten, Millionenbeträge unklarer Herkunft, Lügen und fehlende Aufklärung. 

Die aktuellen Beispiele um die vier mit Gefälligkeitsgutachten aus dem Amt gedrängten Steuerfahnder und dem Umgang mit der CDU nahestehenden und das System Koch stützenden Personen – Stichwort Wolski sowie die Lüge zum Nachtflugverbot. mache deutlich: Das System Koch funktioniert bis heute!