25. August 2011

Stationäre Pflege bleibt trotz neuer Altenpflegeverordnung unterbesetzt

LINKE sieht weiterhin Missstand bei den Pflegefachkräften

„Die neue Altenpflegeverordnung behebt den Missstand nicht. Seit langem ist es bekannt: Es wird damit gerechnet, dass in den kommenden Jahren die Pflegebedürftigkeit aufgrund des demografischen Wandels stark zunehmen wird. Diese Entwicklung betrachten DIE LINKEN aufgrund des bereits jetzt spürbaren Fachkräftemangels in der Altenpflege mit großer Sorge. Zumal die Heimpersonalverordnung für eine qualifizierte Pflege eine Quote von 50 % an examinierten Kräften verlangt. Vor drei Jahren fehlten hessenweit noch 564 Fachkräfte“, so die Landtagsabgeordnete Barbara Cárdenas und die Stadtverbandsvorsitzende Michaela Block in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Als geradezu fatal empfindet es Cárdenas, dass die Ausbildungsplätze für Hessen von 3.500 auf 4.000 zwar aufgestockt werden, gleichzeitig aber durch die im August in Kraft getretene geänderte Altenpflegeverordnung, die Mittel für die Altenpflegeschulen um eine Summe zwischen 800.000 bis 1,4 Millionen Euro gekürzt wird. Und dies, obwohl das Schulgeld in den letzten zehn Jahren nicht erhöht wurde. Als Kompensation gab es bisher den Kompromiss, dass das Land Hessen 90 % des Schulgeldes weiterzahlt, falls eine Schülerin oder ein Schüler vorzeitig die Ausbildung abbricht. Diese Regelung wurde nun dahingehend abgeschafft, dass künftig nur noch 50 % der Platzpauschale bis zum Ende des 1. Ausbildungsjahres finanziert wird. Deswegen hat DIE LINKE in der letzen Plenarsitzung des Landtages den Antrag gestellt, die Verordnung zurückzunehmen und die Anzahl der Ausbildungsplätze um weitere 500 bedarfsdeckend aufzustocken. 

Michaela Block, von Beruf Altenpflegerin, befürchtet, dass Einsparungen beim Schulgeld die Existenz der Bildungseinrichtungen akut bedrohen werden. Die harte Haltung des Sozialministeriums könnte dazu führen, dass Kurse nicht mehr stattfinden und die Qualität der Ausbildung leidet. „Unabhängig von der Situation, in der sich die Schulen befinden, müssen sich auch die Arbeitsbedingungen für die in der Altenpflege Beschäftigten schnellstens verbessern, sonst können auch verstärkte Ausbildungsangebote den Mangel an Arbeitskräften nicht beheben

Generell sehen DIE LINKEN immer noch nicht die dem Pflegeberuf zustehende gesellschaftliche Anerkennung. Durch die dünne Personaldecke sind Überstunden an der Tagesordnung und viele aus dieser Berufssparte müssen wegen gesundheitlicher Probleme vorzeitig aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Hinzu kommt, dass die Bezahlung eben nicht der Schwere des Berufes angepasst ist. Ebenfalls ist es an der Tagesordnung, bei Neueinstellungen nur befristete Arbeitsverhältnisse abzuschließen. Die Beschäftigten brauchen einen sicheren Arbeitsplatz, der auch dadurch nicht gefährdet wird, wenn Überkapazitäten an Pflegeplätzen entstehen, die den Betrieb eines Pflegeheimes belasten.

Nach Ansicht der LINKEN kann zu Recht behauptet werden, dass sich die überwiegende Anzahl der Pflegekräfte in einem Niedriglohnbereich befinden. Obwohl viele Politiker von CDU und FDP behaupten, dass die Pflege von älteren Menschen immer wichtiger wird, werden auf der anderen Seite die benötigten finanziellen Mittel aber nicht bereitgestellt und der Pflegenotstand noch verschärft. Anstelle dieses zu beheben, wird - insbesondere durch den Wegfall des Zivildienstes - über Zwangsdienste für bestimmte Personengruppen nachgedacht. Dies ist eine Schande und vergisst, dass es in der Pflege um Menschen geht.