Pro Asyl feiert Geburtstag: DIE LINKE sagt ‚Herzlichen Glückwunsch zu 25 Jahren Einsatz für die Rechte von Flüchtlingen‘
Zum 25. jährigen Jubiläum von Pro Asyl und der am 3. September stattfinden Verleihung des Menschenrechtspreises an Julia Kümmel vom ‚Bündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main‘, erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Pro Asyl hat in 25 Jahren zehntausende Flüchtlingsschicksale intensiv begleitet. Dabei hat sich die Flüchtlingsorganisation konsequent für deren Schutz stark gemacht. DIE LINKE sagt ‚Herzlichen Glückwunsch Pro Asyl‘ und Danke an Julia Kümmel für ihren engagierten Kampf gegen Abschiebungen.“
Das Eintreten von Pro Asyl für ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge und den Einstieg in eine umfassende Bleiberechtsregelung sowie ein Ende der unmenschlichen Flüchtlingsabwehr auf dem Mittelmeer durch die EU-Agentur FRONTEX seien Forderungen, die auch DIE LINKE erhebe, so Cárdenas.
„Das Thema ‚Aufnahme von und humaner Umgang mit Flüchtlingen‘ muss auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz, die im Dezember in Hessen tagt. Es ist nicht hinnehmbar, wenn Bundes- und Landesregierungen die Einhaltung von Menschenrechten einfordern, gleichzeitig aber vielen Flüchtlingen, die aufgrund von Unterdrückung, Vertreibung und Krieg auf der Flucht sind, den Schutz verwehren und eine Politik der Abschottung betreiben.“
Mit großer Freude habe DIE LINKE zur Kenntnis genommen, dass Julia Kümmel von der STIFTUNG PRO ASYL am 3. September im Frankfurter Römer den Menschenrechtspreis 2011 erhalte.
Der Hintergrund:
Julia Kümmel vom Aktionsbündnis gegen Abschiebungen hat acht Jahre lang bis zum Bundesverfassungsgericht gegen ein Hausverbot des Flughafenbetreibers Fraport und für die Demonstrationsfreiheit an deutschen Flughäfen gestritten. Im Februar 2011 gab ihr das Bundesverfassungsgericht Recht und machte mit einem Aufsehen erregenden Urteil den Weg frei für das Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit auch auf deutschen Flughäfen.
