2. April 2009

E.on zeigt Schwächen im Raumordnungsverfahren

Landtagsabgeordnete Cárdenas sieht Gegner des Block 6 auf einem guten Weg

Die Dietzenbacher Landtagsabgeordnete der LINKEN Barbara Cárdenas sieht die Gegner des Staudinger Block 6 im bisherigen Verlauf des Raumordnungsverfahrens auf dem richtigen Weg. „Das Fachwissen aus den Reihen der Gegner bringt E.on immer wieder in Verlegenheit.“ Dies zeigt sich auch in den jetzigen Äußerungen des Regierungspräsidenten Gerold Dieke. Dieser hatte in einer Stellungnahme angekündigt, dass auch nach Abschluss des Erörterungstermins weiterhin Klärungsbedarf bestehen wird und weitere Gutachten angefertigt werden müssen. Die Ausbaugegner hatten zum wiederholten Male Schwächen und gravierende Fehler in den E.on-Unterlagen aufgedeckt. Dabei kam es gerade beim prognostizierten Schadstoffausstoß zu unterschiedlichen Ergebnissen. Im Mittelpunkt standen diejenigen Schadstoffe, die durch die Verbrennung der Kohle entstehen und durch die Kühltürme an die Umwelt vermehrt abgegeben werden sollen. Nach Ansicht Cárdenas muss ein besonderes Augenmerk auf die Feinstäube und auf das Stickstoffdioxid gelegt werden. Denn für Stickstoffdioxid gelten ab dem kommenden Jahr neue Grenzwerte.

Die zu erwartenden gesundheitlichen Risiken haben nun auch den Magistrat der Stadt Frankfurt dazu veranlasst, den Bau des Blocks 6 von Staudinger abzulehnen. Cárdenas erinnert in diesem Zusammenhang, dass DIE LINKE von vorneherein gefordert hatte, dass das Raumordnungsverfahren nicht die Emissionen jedes einzelnen Kraftwerkes betrachten, sondern die Gesamtbelastung des Rhein-Main-Gebietes endlich aufgenommen und untersucht wird.