Protest gegen Kraftwerk Staudinger in Hainburg
Am Samstag den 19.April 2008 ab 10 Uhr werden nicht nur die Kühltürme, sondern auch der jährliche Schadstoff-Ausstoß des Kohlekraftwerkes Staudinger bereits am Ortseingang von Hainburg deutlich sichtbar sein.
Die Kreisverbände Main-Kinzig und Offenbach der LINKEN werden gemeinsam mit einer Protestaktion an das Versprechen des E.ON Vorstandsvorsitzenden Dr. Wulf Bernotat, das Projekt fallen zu lassen, wenn die Bevölkerung es nicht wolle, erinnern.
Dazu wird auch die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, Barbara Cárdenas vor Ort sein. Außer der Protestaktion wird auch ein Info-Stand in Hainburg zu finden sein, an dem Barbara Cárdenas für Fragen zur Verfügung steht. "Es ist unhaltbar diese Steinzeittechnik noch weiter auszubauen.
Raumordnungsgesetz und Regionalplanung schreiben im Verdichtungsraum bei Maßnahmen dieser Art eine Verringerung der Umweltbelastungen vor. Davon kann nach den Plänen des Betreibers nicht die Rede sein, auch wenn immer wieder versucht wird, das so darzustellen. Der Ausstoß an CO2 wird von z.Zt.
bereits über drei Millionen Tonnen, mit dem geplanten Ausbau auf rund neun Millionen Tonnen ansteigen. Das darf in dieser ohnehin bereits belasteten Region nicht passieren" so Cardenas, "wir wissen zuverlässig, dass es einen Antrag dazu im Hessischen Landtag geben wird und wir werden ihm zustimmen wenn sich unsere Forderungen darin wiederfinden."
Holger Stephan, Mitglied der BI "Stopp-Staudinger" ergänzt: "Wir protestieren mit dieser Aktion auch gegen die einstweilige Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit der Genehmigung der beiden Kohlelager. Diese Anordnung stellt eine unerträgliche Verfahrensverkürzung für die klagenden Bürger und Kommunen dar. Außer einem ergebnisoffen Raumordnungsverfahren muss das vorgesehene Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz ausgesetzt werden und endlich eine Studie über die Gesamtbelastungssituation erstellt werden."
Die Bürgerinitiative hatte anlässlich der Konstituierung ihre Forderungen an die Fraktionen des Landtages übergeben. DIE LINKE im Hessischen Landtag hatte sich bereits im Vorfeld hinter die BI "Stopp-Staudinger" gestellt.
"Wir brauchen eine Energiewende zugunsten des Schutzes des Weltklimas und der Gesundheit der Anwohner. Das Projekt ist energiepolitisch überholt, es behindert den Aufbau dringend benötigter Alternativen mit neuen Chancen für die Region, sowohl in arbeitsmarktpolitischer als auch wirtschaftlich.
Zusätzlich steht die bereits bestehende Gesamtbelastung der Region, durch Emissionen der Industrie, durch Flug- und Autoverkehr, klar gegen das Projekt", so Barbara Cárdenas.