Ich frage die Landesregierung:

Wie viele Abschiebungen gab es nach dem 9. April 2008

von Hessen aus in welche Zielländer?

Präsident Norbert Kartmann:

Herr Innenminister.

Volker Bouffier, Minister des Innern und für Sport:

Im Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 28. Februar 2009

haben wir insgesamt 1.010 ausreisepflichtige Ausländerinnen

und Ausländer aus Hessen abgeschoben.

Eine statistische Erfassung der Zielländer wird nicht vorgenommen.

Ergänzend kann ich Ihnen sagen:Wir haben

hierbei 89 verschiedene Staatsangehörigkeiten.

Präsident Norbert Kartmann:

Zusatzfrage, Frau Abg. Cárdenas.

Barbara Cárdenas (DIE LINKE):

Wie viele Abschiebungen gab es nach Afghanistan – wenn

es dorthin Abschiebungen gab?

Präsident Norbert Kartmann:

Herr Innenminister.

Volker Bouffier, Minister des Innern und für Sport:

Frau Abgeordnete, in dieser Zeit sind acht afghanische

Staatsangehörige abgeschoben worden. Es waren sämtlich

männliche Staatsangehörige zwischen dem 22. und

dem 42. Lebensjahr.

Von diesen acht wurden zwei Personen nicht nach Afghanistan

abgeschoben, sondern nach Italien bzw. Schweden,

da sie dort einen Aufenthaltstitel besaßen bzw.Asyl beantragt

hatten.Von den restlichen sechs waren zwei Straftäter.

Drei waren verheiratet.Von diesen dreien lebten die

Ehefrauen sämtlich nicht im Bundesgebiet. Auch hatten

die Betroffenen keine Kinder im Bundesgebiet. Demzufolge

handelte es sich nach den Kategorien der Innenministerkonferenz

ausschließlich um alleinstehende Männer.

Präsident Norbert Kartmann:

Zusatzfrage, Herr Abg. Schaus.

Hermann Schaus (DIE LINKE):

Herr Minister, ist der Hessischen Landesregierung bekannt,

ob nach der Abschiebung in den Abschiebeländern

Inhaftierungen oder Verfolgungen stattgefunden haben?

Präsident Norbert Kartmann:

Herr Innenminister Bouffier.

Volker Bouffier, Minister des Innern und für Sport:

Das ist der Landesregierung regelmäßig nicht bekannt.

Grundsätzlich finden die Abschiebungen statt nach abschließender

Behandlung durch das Bundesamt für Migration

sowie in eigentlich all diesen Fällen nach einer

mehrfachen gerichtlichen Überprüfung.

Wie sich die Situation im Einzelnen im Heimatland darstellt,

ist der Landesregierung nicht bekannt.

Präsident Norbert Kartmann:

Zusatzfrage, Frau Abg. Öztürk.

Mürvet Öztürk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Minister, wie viele Abschiebungen von irakischen

Staatsangehörigen haben stattgefunden?

Präsident Norbert Kartmann:

Herr Innenminister.

Volker Bouffier, Minister des Innern und für Sport:<//font><//font>

Das waren insgesamt 14.

(Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Können Sie die Frage bitte wiederholen? Ich habe

sie nicht verstanden!)

Präsident Norbert Kartmann:

Herr Innenminister.

Volker Bouffier, Minister des Innern und für Sport:

Es war gefragt worden, wie viele irakische Staatsangehörige

abgeschoben wurden. – Es waren 14.